Allgemeine Geschäftsbedingungen KIRJAT Literatur- & Dienstleistungsgesellschaft mbH (haftungsbeschränkt) für den Einkauf in diesem Online-Shop

Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen KIRJAT Literatur- & Dienstleistungsgesellschaft mbH (haftungsbeschränkt) (in Folgenden 'Verkäuferin' genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich auch für alle zukünftigen Geschäfte die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Verkäuferin nicht an, es sei denn, die Verkäuferin hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

Bestellvorgang und Vertragsschluss
a) physische Ware
Ein Bestellvorgang wird eingeleitet, indem der Besteller in der Suchmaske des Online-Katalogs die gewünschte Ware in den virtuellen Warenkorb (Einkaufswagensymbol) legt. Während des Bestellvorgangs kann der Besteller jeder Zeit Änderungen vornehmen. Eine Bestellung wird ausgelöst, indem der Besteller nach Klick auf den Button 'Zum Warenkorb', der Wahl der Versand- und Zahlart, der Eingabe der Adressdaten, dem Klick auf den Button 'Weiter im Bestellvorgang' die Bestelldaten überprüft hat und schließlich den Button 'Bestellen' anklickt. Mit der Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
Der Besteller wird über den Eingang seiner Bestellung umgehend per E-Mail, in der die Einzelheiten der Bestellung noch einmal aufgeführt sind, informiert. Die Bestellbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass die Verkäuferin das in der Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annimmt.

b) E-Books / Downloads
(Bestellvorgang s.o.) Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Besteller mittels Klick auf den Button ?Jetzt bezahlen? ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an die Verkäuferin schickt. Die Verkäuferin nimmt dieses Angebot durch Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Download-Konto an.

Nutzungsrechte von E-Books / Downloads
Die Inhalte der E-Books sind urheberrechtlich geschützt. Im Rahmen dieses Angebotes erhält der Besteller das einfache, nicht übertragbare, zeitlich unbegrenzte Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die E-Books in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu nutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins öffentliche Internet oder in andere öffentliche Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
E-Books können über einen DRM-Schutz (Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Für die Übertragung und Nutzung der E-Books ist die Software ?Adobe Digital Editions? erforderlich, bei der sich der Besteller registrieren und eine eindeutige Adobe-ID vorhalten muss. Der Besteller kann diese Software kostenlos direkt über die Seite von Adobe beziehen.
E-Books können beim Download mit einem individuellen, nicht löschbaren Wasserzeichen markiert werden, das die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle der missbräuchlichen Nutzung des E-Books ermöglicht.
Ein Anspruch auf eine Reload-Kopie besteht nur insoweit, wie es die Rechtslage erfordert und zulässt.

Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).



Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, per Fax oder E-Mail) - oder wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Verkäuferin gemäß 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der Verkäuferin gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

KIRJAT
Literatur- & Dienstleistungsgesellschaft mbH
Geschäftsführer Michael Schlegel
Dorfstr. 64
04824 Beucha
Fax: 034292 / 632141
kirjat.leipzig@googlemail.com


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der Verkäuferin die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Besteller der Verkäuferin insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Verkäuferin zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von ? 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Verkäuferin mit deren Empfang.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung ?



Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CD, DVD, Musik- oder Videokassetten) oder von Software, sofern der Besteller die versiegelte Verpackung geöffnet hat.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die auf die Spezifikation des Bestellers hin angefertigt werden, die eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Books on Demand, Bücher mit Gravur) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind ( z. B. E-Books / Downloads ).

Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht beim Abschluss von Zeitschriften- und Fortsetzungsabonnements, sofern der Wert des Abonnements ? 200,00 nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten und Fortsetzungen.

Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Die Verkäuferin behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn sie den bestellten Titel nicht vorrätig hat, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall informiert die Verkäuferin den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und rückerstattet einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich.

Preise / Buchpreisbindung
Die Preise der Verkäuferin sind Endpreise in Euro. Laut Buchpreisbindungsgesetz sind die Buchpreise von den Verlagen festgelegt. Die Preise für alle Artikel enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind ohne Abzüge von Skonti oder anderer Nachlässe zu zahlen.
Die Angabe von Preisen bedeutet kein Angebot, sondern dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden nach bestem Wissen. Verbindlich ist allein der Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Lieferung.

Versandkosten
Bei Lieferung innerhalb Deutschlands fallen unter einem Bruttobestellwert von ? 20,00 für den Besteller ? 3,00 Versandkostenpauschale an.

Sonderservice
Pro Geschenkservice inkl. Mehrkosten für abweichende Lieferanschrift fallen ? 3,50 an.

Rücksendekosten
Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von ? 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Zahlungs- und Lieferbedingungen
a) physische Ware
Bei der Wahl von Lieferart 'Abholung' im Bestellprozess erfolgt keine Lieferung an den Besteller. Dieser holt die bestellte Ware nach vorheriger Absprache in den Geschäftsräumen der Verkäuferin ab.
Sofern nicht anders verabredet, wird der Kaufpreis in diesem Fall mit Zustandekommen des Vertrages, d.h. Abholung der Ware in bar fällig.

Wurde im Bestellprozess die Lieferart 'Versand' gewählt, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Adresse. Der Besteller kann den Kaufpreis per Lastschrift oder, ist er der Verkäuferin bekannt, gegen Rechnung zahlen.

Entscheidet sich der Besteller für eine Zahlung per Lastschrift, so findet die Bezahlung sofort statt. Für den Fall der Rückgabe einer oder Nichteinlösung einer Lastschrift werden von der Verkäuferin Gebühren in Höhe von 25,00 ? berechnet. Der Besteller ermächtigt in diesem Fall mit Abgabe der Bestellung die Bank unwiderruflich, der Verkäuferin seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Erfolgt eine Lieferung gegen Rechnung, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Der Besteller muss den Kaufpreis mittels Überweisung auf die in der Rechnung angegebene Kontoverbindung zahlen. Sollte der Besteller mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält die Verkäuferin sich vor, ihm Mahngebühren in Rechnung zu stellen.

b) E-Books / Downloads
Der Kaufpreis für den Download ist sofort fällig. Der Kaufpreis ist über ?paypal? zu zahlen. Umgehend erhält der Besteller eine E-Mail mit allen für den Download notwendigen Daten.
Die Verkäuferin behält sich die einzuräumenden Rechte bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung vor. Die Nutzungsrechte an herunter geladenen E-Books werden bis zur vollständigen Zahlung nur widerruflich gewährt.

Lieferung
Lieferbare Titel können in der Regel innerhalb eines Werktages nach Bestelleingang in den Geschäftsräumen der Verkäuferin abgeholt werden, falls der Auftrag bis 15.00 Uhr eingeht. Bei Postzustellung ist der Bestellschluss um 13:00 Uhr für die früheste mögliche Lieferung. Am Wochenende oder an Feiertagen kann sich die Bereitstellung um ein oder zwei Werktage verzögern. Die Lieferzeiten bei besonders zu beschaffenden Waren können sich entsprechend der Lieferzeit des Lieferanten erheblich verlängern, insbesondere, wenn die Beschaffung aus dem Ausland erfolgt.

Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Frist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie anderen von der Verkäuferin nicht zu vertretenden Umständen wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Die Verkäuferin behält sich ausdrücklich Nichtlieferung vor, wenn die Verbreitung nach Auffassung der Verkäuferin einen Straftatbestand nach dem Strafgesetzbuch darstellen könnte oder ein entsprechender Gerichtsbeschluss vorliegt.

Aus Lieferungsverzögerungen, die nicht von der Verkäuferin verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet werden. Wenn ein Lieferant der Verkäuferin seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Verkäuferin gegenüber dem Besteller zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller wird unverzüglich über Lieferhindernisse informiert, seine Gegenleistungen sind unverzüglich zu erstatten.

Kann eine Lieferung aus Gründen, die beim Besteller liegen, nicht ausgeliefert werden, hat der Besteller die Kosten einer erfolglosen Anlieferung zu tragen.
Bei Versandbestellungen erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Verkäuferin weist darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Nach Angaben der Deutschen Post erfolgt die Zustellung von Bücher- und Warensendungen in der Regel innerhalb von vier Werktagen.

Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Verkäuferin.

Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.

Kulanzrücknahme
Werden gelieferte Waren unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht aus Kulanzgründen von der Verkäuferin zurück genommen, entsteht daraus auch bei wiederholter Kulanz kein Rechtsanspruch.

Datenschutz
Die Verkäuferin nutzt die personenbezogenen Daten des Bestellers ausschließlich für Zwecke rund um die Bestellung, so z.B. für die Information zum Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bitte sehen Sie auch unsere Datenschutzerklärung.
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Firmensitz der Verkäuferin zuständige Gericht.

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz Kundennummer:4206894 angeschlossen.